19.12.2019
Jahresabschlussbericht unserer Fraktion

Traditionell wird in der Gemeinderatssitzung im Dezember vom Bürgermeister und den Fraktionen auf das vergangene Jahr zurückgeblickt und auch ein kleiner Ausblick in das kommende Jahr gewagt.

Den Text des Jahresabschlussberichts der Fraktion der Freien Wähler geben wir nachfolgend bekannt:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dennis Neßwald,

sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates und der Verwaltung,

wir wissen nicht genau, wie es Ihnen geht – aber für uns schien das Jahr 2019 vorbeizufliegen. Dass wir schon wieder eine Jahresabschlusssitzung haben, nachdem wir doch gerade erst den Haushalt für 2019 verabschiedet haben…das ist kaum zu glauben.

Aber wir hatten auch alle ein vollgefülltes Programm, mit vielen Sitzungen und Veranstaltungen. Und viele Entscheidungen konnten getroffen werden. Davon möchten wir heute Abend nur einige zitieren. Wobei die Auswahl nicht wertend gemeint ist - aber alles zu erwähnen, was 2019 in unserer Gemeinde geschah, würde den Rahmen sprengen.

Den geplanten Kiesabbau zu verhindern war ein Wunsch, den wir in unserer Jahresabschlussrede 2015 erwähnt haben. Dass dieser jetzt erfüllt werden konnte freut uns sehr.

Mehr Gewerbe ansiedeln ohne den Ort zu sehr mit Immissionen zu belasten – das ist durch die Schaffung der Industriegebiete an der A3 und an der A45 gelungen.

Die Kinderbetreuungsmöglichkeiten, die in Kleinostheim schon immer ein hohes Niveau aufwiesen, noch zu verbessern - was will man mehr!

Die Warteliste der Mittagsbetreuung für die Schüler wurde komplett abgebaut.

Der Kindergarten Spatzennest wurde erweitert, damit auch weiterhin alle Kindergartenkinder sicher einen Platz in Kleinostheim haben.

Der Neubau der zweiten Kinderkrippe wird eine Neugestaltung des Ortskerns beinhalten. Ein schon sehr lang gehegter Wunsch unserer Fraktion kommt dadurch ein Stück voran, nämlich die Mitte des Ortes stärken, sie so zu gestalten, dass alle Generationen sich wohl fühlen und gerne hier aufhalten.

Der Umbau einer Anschlussstelle in Hessen an der B 469 gibt uns die Chance, die Ortsdurchfahrt B 8 sinnvoll umzugestalten. So klein ist die Welt und dies bestätigt, dass über Gemeindegrenzen und manchmal auch Landesgrenzen hinaus geschaut werden sollte. Wir freuen uns, dass zum staatlichen Bauamt schon Kontakt aufgenommen wurde. Denn die Umgestaltung der B8 hilft nicht nur, unseren Ort zu verschönern, wie dies durch den neu errichteten Grobirn Kreisel schon erfolgt ist, sondern soll unsere Anwohnerinnen und Anwohner an der B 8 entlasten.

An unsere Grenzen stoßen wir leider immer wieder, auch 2019, bei dem Vorhaben, neuen bezahlbarem Wohnraum zu schaffen. Wie schon im Vorjahr müssen wir unser Bedauern darüber ausdrücken, dass die Versprechungen der Regierung, Anträge und Fördermittel würden zügig und unbürokratisch bearbeitet und bewilligt, nicht den tatsächlichen Umständen entsprechen.

Ähnliches gilt bei dem Versuch, den Kleinostheimer Bahnhof barrierefrei zu gestalten, abhängig von Dritten zu sein – das kann den innovativsten Gemeinderat ausbremsen.

Aber immerhin: Gleis 1 am Bahnhof ist barrierefrei und das Bahnhofsgebäude mit Leben erfüllt. Und auch die Bushaltestellen werden weiterhin nach und nach entsprechend umgebaut, denn der öffentliche Personennahverkehr war und ist ein wichtiger Baustein unserer Zukunft.

Hoffen wir, auch Gleis 2 zeitnah umgebaut zu erleben. Am liebsten mit einem Aufzug, der von unserer Fraktion schon vor langer Zeit beantragt wurde. Sofern dies wirtschaftlich darstellbar ist.

Bleiben wir bei Umwelt und Klima, denn auch diese Themen hatten wir 2019 wieder im Blick. Die Aktionen Stadtradeln, bienenfreundliche Gestaltung gemeindlicher und privater Flächen, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung und das Anbieten von Ladestationen für E-Bikes sind nur einige davon. Zudem wird die Verkehrszählung helfen, die Verkehrsströme sinnvoll zu leiten, egal ob wir zu Fuß, mit dem Rad, mit dem PKW, mit dem Bus oder mit der Bahn unterwegs sind.

Zur Umwelt gehört natürlich auch ein funktionierendes Trinkwasser- und Abwassersystem. Hier wurden und werden in Zukunft Millionen Euro in den Untergrund fließen, wie die Situation in der Waldstadt gezeigt hat. Dies wird viel Personal und Zeit binden, ohne das für unsere Bürgerinnen und Bürger etwas sichtbar sein wird.

Im Blick hatten wir auch immer wieder die Gemeindewerke. Die Baumaßnahmen an der Maingauhalle haben viel Zeit und Potential gekostet und Investitionen notwendig gemacht. Ob unser Vitamar saniert oder neu gebaut wird, ist immer noch eine offene Frage. Für den neuen Gemeinderat wird dies ein großes Projekt sein, was auf den Weg zu bringen ist.

Der Brand im Feuerwehrhaus hat uns deutlich vor Augen geführt, wie schnell sich Prioritäten verändern können. Vielen Dank an dieser Stelle an alle, die damals und bis heute mit dieser Thematik beschäftigt waren und sind, vor allem an alle Ehrenamtlichen.

Viele Themen wurden besprochen und viele Ideen umgesetzt. Insgesamt können wir wieder stolz sein auf das, was wir 2019 vorbereitet und geschafft haben.

Daher können wir es uns gönnen, die sitzungsfreie Zeit bis Januar zu genießen und für das Entwickeln neuer Pläne nutzen.

Dass Ihnen und Euch das gelingt, das wünscht die Fraktion der Freien Wähler.

Vielen Dank an alle, die uns die vergangenen 12 Monate bei unserer ehrenamtlichen Arbeit begleitet und unterstützt haben. Vor allem natürlich bedanken wir uns bei unserer Verwaltung und dem 1. Bürgermeister.

Kleinostheim, 12. Dezember 2019

Tanja Rock, Fraktionsvorsitzende der Fraktion der Freien Wähler“