In einem Antrag der Grünen-Fraktion wurde ausdrücklich formuliert, dass Entscheidungen verhindert oder reduziert werden sollen, wenn ein Teil des Gemeinderats oder ein Teil der Bürgerinnen und Bürger damit nicht einverstanden ist.

Diese Aussage halten wir für äußerst problematisch. Demokratie bedeutet, unterschiedliche Meinungen auszutauschen, miteinander zu diskutieren und anschließend Entscheidungen zu treffen. Im Gemeinderat geschieht dies nach dem Mehrheitsprinzip.

Natürlich darf man Entscheidungen kritisieren, andere Mehrheiten suchen und neue Anträge stellen. Aber eine getroffene Mehrheitsentscheidung allein deshalb nicht akzeptieren zu wollen, weil man selbst oder ein Teil der Bevölkerung damit nicht einverstanden ist, stellt dieses demokratische Grundprinzip infrage.

Deshalb reicht es aus unserer Sicht auch nicht, eine solche Aussage lediglich als „unglückliche Formulierung“ abzutun. Gerade als gewählte Gemeinderäte tragen wir eine besondere Verantwortung für einen respektvollen Umgang mit demokratisch getroffenen Entscheidungen.

Tanja Rock, Gemeinderätin